Ich hab gestern noch mit vielen Leuten (eh klar) über das Sommergespräch von Willi Molterer geredet. Besonders viel Zustimmung gabs vor allem für die deutlichen Aussagen in Richtung Zusammenleben mit Moslems bzw. dem Bau von Moscheen, Schule (max. 30 % nicht-deutscher Muttersprache klingt zwar für manche viel, ist aber im Schnitt realistisch ), auch das Thema "Gewalt in der Schule" haben viele als besonders wichtig angesprochen. Außerdem: Aufatmen, dass die Neutralität außer Frage steht. Und dass die Koalition keine "Liebesheirat" ist, ist definitiv auch hängen geblieben :-)
Souverän, entspannt, sympathisch, klar, offen - so haben die meisten den Chef beschrieben. Ich schliess mich dem voll an und geb ihm noch ein persönliches "welldone, boss", dazu.
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5 Kommentare:
hajek hat in der zib24 gemeint, molterer wäre professionell gewesen, aber ist kein stimmengewinner-typ.
das triffts wohl am besten.
zur Neutralität:
Etwas polemisch gefragt: Wird eine Neutralität jetzt wieder eingeführt, weil so richtig neutral sind wir ohnehin spätestens seit dem Beitritt zur EU nicht mehr.
Soweit mir bekannt ist, ist für die nächsten Jahre eine Vertiefung der europäischen Verteidigungsallianz geplant, an der sich Ö beteiligen möchte. Experten sagen da aber, dass dies auch mit der Restneutralität Ös nicht vereinbar sei.
Was wird dann die ÖVP machen?
Taciturus, zur Neutralität: wir stehen voll hinter der Neutralität. Durch den Vorstoss, darüber nachzudenken und das klare (und sehr schnelle) NEIN zur Abschaffung der Neutralität haben wir das, glaube ich, auch sehr deutlich nochmal dargestellt.
Ist das in Deinem Sinne?
Mein Beitrag war nicht als Kritik an der Diskussion über die Neutralität gemeint, sondern über die Art der Diskussion. Was wir heute in Österreich haben ist eine Rest Neutralität.
Bei den Plänen der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU wird auch dieser Rest der Neutralität - der ja durch Art 23 f B-VG im Grunde schon völlig ausgehöhlt ist - nicht mehr zu halten sein, außer man lebt weiter mit der Illussion neutral zu sein, weil von außen vermutlich sich niemand darüber beklagen wird.
Wenn man sich die Leserbriefreaktionen zu dem Vorschlag anschaut, erkennt man ziemlich schnell, dass für die meisten die Neutralität eine Art Schutzschild mit magischen Superkräften ist, die Österreich auf ewig vor Krieg und Unbill schützt. Das die Neutralität aber genau diesen Schutz nicht bietet hat die Geschichte bereits gezeigt. Die Aufmarschpläne der Sowjetunion des Kalten Krieges wurden bekannt. Ebenso die Pläne von hohen US Militärs u.a. auf dem Gebiet Österreichs einen begrenzten nuklearen Krieg zu führen.
Im Grunde nährt sich also die große Zustimmung zur Neutralität aus einem Mythos.
Meine Frage, was die ÖVP dann machen wird, bezog sich eher auf die europäische Verteidigungspolitik. Wenn man die nun so rasch vorgebrachten Bekenntnisse zur Neutralität ernst meint, dann müsste man sich aus dieser verabschieden, weil die Pläne einer Vertiefung dieser mit einer Neutralität laut Experten nicht zu vereinbaren ist.
Im Grunde wird hier mit einem Mythos Sicherheitspolitik betrieben. Es zeigt sich ja vor allem, wie die Opposition und die Opposition in der Regierung (=SPÖ) auf diesen Vorschlag reagiert haben.
Nur sollte es wirklich zu einem Ernstfall kommen - was wir alle natürlich nicht hoffen - dann wird die Neutralität nicht den Schutz bieten, den ein Verteidigungsbündnis im Rahmen der EU bieten würde.
Nachtrag:
Ich kann zwar verstehen, dass es für eine Partei ein sehr großes Riskio ist, wenn man über die Neutralität ernsthaft diskutieren will.
Das es aber auch anders geht und eine sachliche Diskussion zu dem Thema wirklich möglich ist, zeigt mMn die Diskussion im Forum der Perspektivengruppe.
http://community.zukunft.at/forums/7122/ShowThread.aspx#7122
mfg
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